Aktuelles aus den Sektionen

Hier findest du alle Neuigkeiten rund um die Sektionen der Grünliberalen Partei Kanton Solothurn.

2025

2024

2023

Sonntag, 15. Dezember 2024

Ein Votum für die Demokratie

Sonntag, 24. November 2024

Kandidatur von Silvia Huber für den Oltner Stadtrat

Dienstag, 12. November 2024

Grünliberale begrüssen das Konzept zur Förderung des Fuss- und Veloverkehrs in Solothurn

Die Grünliberale Partei (GLP) Solothurn und Umgebung unterstützt das vorliegende Konzept der Stadt zur Förderung des Fuss- und Veloverkehrs. Der Bericht sowie die dazugehörigen Plananhänge sind aus Sicht der glp umfassend, gut dokumentiert und bieten eine solide Grundlage, um den Fuss- und Veloverkehr in Solothurn nachhaltig zu verbessern. Gleichzeitig sieht die glp punktuellen Handlungsbedarf, um die Umsetzung noch gezielter voranzutreiben.

Donnerstag, 15. August 2024

Startschuss der GLP Solothurn und Umgebung sowie Grenchen-Bettlach-Selzach für die Kantonsratswahlen 2025

Die GLP-Sektionen Solothurn und Umgebung sowie Grenchen-Bettlach-Selzach haben gestern Abend mit einem gelungenen Anlass den Auftakt zu den Kantonsratswahlen 2025 gesetzt. Im Mittelpunkt stand die Nomination der Kandidierenden für die kommenden Kantonsratswahlen, umrandet von einer eindrucksvollen Führung über den Solothurner Stadtmist, geleitet von Markus Spring, ehemaliger Gesamtprojektleiter im kantonalen Amt für Umwelt.

Montag, 27. Mai 2024

Viele offene Fragen - dennoch stehen wir hinter dem Projekt

Am 22. Mai war in der Solothurner Zeitung zu lesen, dass die Fraktion Die Mitte/glp das Projekt Bahnhof Süd zurückweisen will. Dies hing nicht damit zusammen, dass wir das Projekt nicht unterstützen, sondern, dass viele Fragen noch offen sind.

Montag, 27. Mai 2024

Kommissionen für DGO und Altstadt mit neuen Gesichtern

Durch den Wegzug und neuer Rollenaufteilung innerhalb der Partei kommt es zu Wechseln in den Kommissionen der Stadt Solothurn.

Sonntag, 5. Mai 2024

Mitgliederversammlung: Personelle Veränderungen im Vorstand

Die Grünliberale Partei der Sektion Solothurn und Umgebung hielt am Samstag ihre Mitgliederversammlung ab. Neben Veränderungen im Vorstand wurde das Budget für das kommende Jahr verabschiedet und das vergangene Rechnungsjahr erfolgreich abgeschlossen.

Dienstag, 19. März 2024

«Wir müssen das gut erklären, sonst haben wir hier den Postplatz 2.0»

Bis 2030 sollen im Solothurner Westbahnhofquartier mehr Bäume stehen, das Schwammstadtkonzept soll umgesetzt werden und die Autos müssen langsamer fahren.

Dienstag, 27. Februar 2024

Wechsel im Gemeinderat und den Kommissionen

Dienstag, 6. Februar 2024

GLP SolUm unterstützt Gestaltungsplan für Bahnhof Süd - sorgsame Planung nötig

Die Grünliberalen Solothurn und Umgebung unterstützen den Gestaltungsplan für den Bahnhof Süd und loben die Schwerpunkte auf Fussgängerverkehr und Grünflächen. Dennoch äussert die glp Bedenken bezüglich einiger Einschränkungen, wie dem Ausschluss von Alterswohnungen, und fordert alternative Lösungen für die Fenstergestaltung.

Samstag, 18. November 2023

Mitgliederversammlung mit Fondue-Finale

Donnerstag, 12. Oktober 2023

Richtungswahl am 22. Oktober 2023

Samstag, 30. September 2023

Viele tolle Begegnungen am Samstagsmäret in Solothurn

Kandidierende für die Nationalratswahlen am 22. Oktober waren am Samstagsmarkt in Solothurn Ende September präsent. Dabei gab es viele tolle Begegnungen und interessante Diskussionen - auch mit politischen MitstreiterInnen von anderen Parteien.

Mittwoch, 20. September 2023

Aus dem Gemeindeparlament vom 20.09.2023

Mittwoch, 13. September 2023

Grünliberale Partei Amtei Olten-Gösgen an der MIO

An der diesjährigen Messe in Olten (MIO) nimmt die GLP Olten Gösgen teil. Die MIO findet vom 22.09.2023 bis am 25.09.2023 statt.

Samstag, 9. September 2023

Heute ab 7:00 Uhr ging es los: Im Kanton Solothurn durften die Wahlplakate für die kommenden Nationalratswahlen aufgehängt werden.

Donnerstag, 7. September 2023

Wechsel des Sektionspräsidium der glp Thal-Gäu

An der letzten Mitgliederversammlung wurde Alexandra Rieder aus Oensingen als neue Sektionspräsidentin der GLP Thal-Gäu gewählt. Mit Alexandra Rieder übernimmt eine junge, engagierte Präsidentin das Amt der dynamischen Sektion. Der bisherige Sektionspräsident Markus Oegerli wirkt weiter im Vorstand mit und unterstützt Alexandra und die Sektion.

Samstag, 2. September 2023

Biodiversität und Friedhof - ein Widerspruch?

Was auf den ersten Blick wie ein Widerspruch klingt, ist in Solothurn ein harmonisches Miteinander. Dies zeigte sich an unserem letzten Anlass Anfangs September als wir den Friedhof St. Katharinen unter der kundigen Führung der IG Friedhof besuchten.

Mittwoch, 14. Juni 2023

Mitgliederversammlung GLO Olten-Gösgen 2023

Der neue und alte Vorstand mit Dieter Künzli.

Donnerstag, 6. April 2023

Wir wollen in den Nationalrat!

Die GLP des Kantons Solothurn schickt insgesamt 18 Kandidierende in das Rennen um einen Nationalratssitz! Dabei sind auch Kandidierende aus unserer Sektion vertreten.

Sonntag, 18. September 2022

Klimamassnahmen - wo hat der Kanton Solothurn noch Handlungsbedarf?

Die 2000-Watt Gesellschaft Region Solothurn lud vergangene Woche zu einem World Café rund um das Thema Klimaschutz. Im Fokus stand insbesondere der neue Massnahmenplan des Kantons Solothurn, in welchem verschiedene Massnahmen definiert sind, welcher der Kanton zum Schutz des Klimas ergreifen wird. Doch reicht das? Welche weiteren Themen müssen auf Gemeinde- oder Bundesebene oder gar auf internationaler Ebene angegangen werden?

Montag, 29. August 2022

Die Sammlung von Haushaltskunststoffen soll vereinfacht werden

An der Gemeinderatssitzung im August wurde die Motion der GLP diskutiert, welche eine Vereinfachung der Sammlung von Haushaltskunststoffen forderte. Eine Mehrheit schloss sich der GLP an und beauftrag die Stadt damit einen Vorschlag auszuarbeiten.

Sonntag, 14. August 2022

Wieviel Ackerland benötigt eigentlich eine Kuh?

Vergangenen Monat traf sich die Sektion GLP Solothurn und Umgebung auf dem Weltacker in Attiswil. In einer interessanten und lernreichen Führung durch die Gastgeber Rosmarie und Peter Zimmermann erfuhren wir, wie ein Acker aussehen würde, wenn man ihn genau so bewirtschaften würde, wie dies prozentual auf der Welt aktuell geschieht.

Dienstag, 3. Mai 2022

Der regelmässig stattfindende Erfahrungs- und Ideenaustausch war auch dieses Jahr eine tolle Gelegenheit für intensive Diskussionen rund um die Gemeindepolitik von Solothurn und Umgebung.

Samstag, 29. Januar 2022

Simon Brütsch, Leiter Kabinenpersonal Swiss, sagt Nein zum Oltner Budget 2022

Mittwoch, 26. Januar 2022

Wir können uns vieles leisten, nur nicht alles auf einmal

Wir können uns vieles leisten, nur nicht alles auf einmal

Montag, 24. Januar 2022

Unüberlegter Schnellschuss, ein Leserbrief zum Budgetreferendum in Olten

Über welches Budget wird am 13. Februar in Olten genau abgestimmt? Es ist nicht mehr der vom Stadtrat vorgestellte Vorschlag. Wo der ursprüngliche Budgetentwurf eine gleichmässige Steuererhöhung für natürliche und juristische Personen vorsah, schafft das aktuelle Budget dagegen ein starkes Ungleichgewicht.

Mittwoch, 1. Dezember 2021

Blickwinkel, ein Leserbrief zur Betreungssituation

Mal etwas anderes wie Budget!

Sonntag, 21. November 2021

Auf Unterschriften-Jagd für eine Besteuerung unabhängig des Zivilstandes!

Sonntag, 14. November 2021

Grünliberale SolUm besuchen das neue Schöngrün

An der Mitgliederversammlung zeigte sich, wie sich das Schöngrün-Areal neu erfunden hat.

Samstag, 30. Oktober 2021

«Wir setzen auf Eigenverantwortung mit Solidarität»

Markus Lüthi, Präsident der Grünliberalen Solothurn und Umgebung stellte im Interview mit dem Onlinemagazin nau.ch klar, was die Grünliberalen auszeichnet und welche wichtigen Themen er auf die Partei, insbesondere in unserer Region, zukommen sieht.

Dienstag, 22. Juni 2021

Samstag, 8. Mai 2021

Gemeinderatswahlen in Bellach vom 13. Juni 2021

Gemeinderatswahlen in Bellach vom 13. Juni 2021

Donnerstag, 6. Mai 2021

Der künftige Gemeinderat von Solothurn

Der künftige Gemeinderat von Solothurn

Dienstag, 6. April 2021

Die glp Thal-Gäu mit 4 Kandidierenden für die Gemeinderatswahlen 2021

Nach einer erneuten Steigerung an den Kantonsratswahlen in der Sektion Thal-Gäu und dem beinahe-Sprung in den Rat sind nun einige Mitglieder der grünliberalen Partei auch im kommunalen Wahlkampf engagiert.

Montag, 22. März 2021

GLP auf dem Samstagsmarkt

GLP auf dem Samstagsmarkt

Mittwoch, 3. März 2021

Fernwärmenetz mit regionalem Holz beheizen

Fernwärmenetz mit regionalem Holz beheizen

Donnerstag, 25. Februar 2021

Medienmitteilung: Nomination Gemeinderatswahlen 2021

Nomination Gemeinderatswahlen 2021

Freitag, 15. Januar 2021

Wird dem Gemeinderat zu viel zugemutet?

Wird dem Gemeinderat zu viel zugemutet?

Freitag, 8. Januar 2021

Die Grünliberalen Solothurn und Umgebung schicken 16 Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen um die Sitze im Kantonsrat

Die Grünliberalen Partei Sektion Solothurn und Umgebung (glp) hat für die Kantonsratswahlen nominiert. Dem Vorstand war wichtig, den Wählerinnen und Wähler eine ausgeglichene Auswahl zu präsentieren. Nominiert wurden für den mittleren Leberberg, den Unterleberberg und den Bezirk Solothurn 3 Frauen und 13 Männer.

Montag, 21. Dezember 2020

Grünliberale Kandidierende Amtei Olten-Gösgen stehen fest – 15 Kandidierende für den unteren Kantonsteil

Die Grünliberalen der Amtei Olten-Gösgen haben Ihre Kandidierenden für die 2021 anstehenden Kantonsratswahlen für die Amtei Olten-Gösgen nominiert und die Liste eingereicht. Die Grünliberalen sind gemeinsam mit den Jungen Grünliberalen auf einer Liste vertreten und können so nebst den Wirtschafts- auch die Umweltthemen über ein breites Feld von Kandidierenden abdecken.

Dienstag, 15. Dezember 2020

Die glp Thal-Gäu nominiert 8 Kandidierende für die Kantonsratswahlen 2021

Die Grünliberalen und Jungen Grünliberalen der Sektion Thal-Gäu haben per Video-Konferenz ihre Kandidaten für die Kantonsratswahlen 2021 nominiert. Dabei ist es gelungen, eine starke Liste mit acht profilierten Persönlichkeiten zusammenzustellen.

Samstag, 5. Dezember 2020

Wiese zugänglich für alle: Motion will das Naherholungsgebiet an der Aare schützen

Freitag, 4. Dezember 2020

Dirk Weber ab sofort als Oensinger Gemeinderat Mitglied der glp – Bekanntgabe der Kandidatur für die kommende Legislatur auf Gemeinde- und Kantonsebene.

Dirk Weber ist neu Mitglied der Grünliberalen Partei und kandidiert zuhanden dieser an den kommenden Wahlen, sowohl auf kommunaler als auch kantonaler Ebene.

Freitag, 27. November 2020

Vereinbar mit der Wirtschaftsfreiheit

Der Leserbrief ist am 26.11.2020 in der Solothurner Zeitung gedruckt worden.

Freitag, 4. September 2020

Frauen, macht mit und werdet Teil der grünliberalen Politik in unserem Kanton

Fraktionsstärke für die Grünliberalen ist unser Ziel für die Solothurner Kantonsratswahlen 2021: Frauen, macht mit und kämpft gemeinsam mit uns!

Dienstag, 25. August 2020

Finanzierung der Kinderbetreuung

Der glp Gemeinderat Claudio Hug ist mit seinem Antrag im Gemeinderat Solothurn erfolgreich. Er will, dass die Verwaltung die Finanzierung der Kinderbetreuung in Richtung Subjektfinanzierung vorantreibt.

Samstag, 28. März 2020

Die Coronakrise als Chance nutzen

Unsere Haltung zu aktuellen Lage in der Solothurner Zeitung

Dienstag, 18. Februar 2020

Behandlung Motion «Anstellungsbedingungen (2)»

Die Motion «Bessere Anstellungsbedingungen für Verwaltungsleitende (2)» wurde im Gemeinderat behandelt.

Dienstag, 21. Januar 2020

Behandlung Motion «Verbesserung der ICT-Steuerung»

Die Antwort der Stadt Solothurn auf unsere Motion vom 21. November 2017 liegt nun vor. Wie unser Gemeinderat Claudio Hug bemerkt, bestätige die Expertise der externen Firma die eingereichte Motion.

Dienstag, 21. Januar 2020

Wechsel in der Sportkommission

Für die glp ist neu Martin Gygax in der Sportkommission der Stadt Solothurn.

Dienstag, 10. Dezember 2019

Behandlung Motion «Anstellungsbedingungen (1)»

Die Motion «Bessere Anstellungsbedingungen für Verwaltungsleitende (1)» wurde im Gemeinderat behandelt.

Dienstag, 19. November 2019

Frühe Förderung Stadt Solothurn

Die glp wollte, dass die Stadt Solothurn bei der Finanzierung der familienergänzenden Kinderbetreuung (Kitas) auf die Subjekt- statt Objektfinanzierung setzt.

Dienstag, 29. Oktober 2019

Einreichung Motion «Bessere Anstellungsbedingungen für Verwaltungsleitende (2)»

Die Motion soll für eine Stellvertretungsregelung und erhöhte Attraktivität der Stellen von Verwaltungsleitenden sorgen. Die Einreichung erfolgte im Gemeinderat vom 29. Oktober 2019.

Dienstag, 29. Oktober 2019

Einreichung Motion «Bessere Anstellungsbedingungen für Verwaltungsleitende (1)»

Die Motion hinterfragt die Wohnsitzpflicht für Verwaltungsleitende der Stadt Solothurn. Die Einreichung erfolgte im Gemeinderat vom 29. Oktober 2019.

Dienstag, 29. Oktober 2019

Behandlung Postulat «Ab in die Aare!»

Das Postulat wurde im Gemeinderat als erheblich erklärt und als erledigt abgeschrieben.

Sonntag, 20. Oktober 2019

Ergebnis Nationalratswahlen der glp Sektion Solothurn und Umgebung

Wir Grünliberalen der Sektion Solothurn und Umgebung danken unseren Wählerinnen und Wählern das Vertrauen in unsere Politik. Den Stimmenanteil im Kanton konnte gegenüber 2015 auf hervorragende 6.82 % verdoppelt werden. Dieses höchst erfreuliche Ergebnis gibt uns einen grossen Schub für die kantonalen und kommunalen Wahlen 2021, an welchen wir ebenfalls deutlich zulegen wollen.

Montag, 27. Mai 2019

Medienmitteilung: Mitgliederversammlung der glp Sektion Solothurn und Umgebung

Mitgliederversammlung der GLP im Zeichen der Nationalratswahlen: Die Frühlingsversammlung der GLP Solothurn und Umgebung stand ganz im Zeichen der Nationalratswahlen vom Herbst 2019. Die Chancen auf einen Sitzgewinn sind zwar klein, dennoch will die Partei Präsenz markieren und eine echte Alternative für alle Wählerinnen und Wählern bieten, die mehr Klima- und Umweltschutz wollen und die für eine offene und liberale Schweiz einstehen.

Montag, 20. Mai 2019

Die Sektion Solothurn und Umgebung sammelte für die Gletscher-Initiative

Innert 2 Stunden haben wir 112 Unterschriften für die Gletscher-Initiative gesammelt.

Dienstag, 14. Mai 2019

Einreichung überparteiliche Motion «Kinderfreundliche Spielräume in der Stadt Solothurn»

Überparteiliche Motion «Kinderfreundliche Spielräume in der Stadt Solothurn» der CVP, glp und Grünen der Stadt Solothurn. Die Motion wurde am 14. Mai 2019 im Gemeinderat der Stadt Solothurn eingereicht.

Dienstag, 23. April 2019

Einreichung Postulat «Ab in die Aare!»

Postulat der CVP/glp-Fraktion der Stadt Solothurn, Erstunterzeichnerin Julia Späti, Ersatzgemeinderätin glp, vom 23. April 2019, betreffend «Ab in die Aare!».

Dienstag, 2. April 2019

Vorstoss für faire Besteuerung von Photovoltaikanlagen im Kt. Solothurn

Die heutige steuerliche Praxis des Kantons Solothurn in Bezug auf erneuerbare Energien - insbesondere Photovoltaik-Anlagen - entspricht nicht mehr der heutigen Realität und kann anstelle eines Anreizes in einigen Fällen sogar eine zusätzliche Barriere darstellen. Die glp möchte die steuerliche Praxis vereinfachen und fairer gestalten. Der Kanton Graubünden dient hierbei als Vorbild.

Donnerstag, 28. März 2019

6 Mitglieder der Sektion Solothurn und Umgebung für die Nationalratswahlen einstimmig nominiert

An der Mitgliederversammlung der glp Kanton Solothurn, wurde 18 Mitglieder auf 3 Listen für die Nationalratswahlen nominiert. Unsere Sektion wird mit Total 6 Kandidatinnen und Kandidaten auf allen drei Listen vertreten sein.

Mittwoch, 6. März 2019

Nein zum Oltner Budget

Am 24. März stimmen wir in Olten über das Budget 2019 ab. Die glp Sektion Olten-Gösgen empfiehlt ein deutliches Nein zum Budget, und vor allem zur stärkeren Steuerbelastung für Familien, Einzelpersonen und der Wirtschaft.

Sonntag, 10. Februar 2019

Medienmitteilung: glp enttäuscht über knappes Nein zum Systemwechsel

Die glp Solothurn und Umgebung nimmt das knappe Nein der Stadtsolothurner Stimmbevölkerung zur Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation mit Bedauern zur Kenntnis. Angesichts der aktiven Gegnerschaft kommt die Ablehnung nicht unerwartet.

Dienstag, 22. Januar 2019

Behandlung Interpellation zur Stromsperre am Mittag

Die "Interpellation zur Stromsperre am Mittag in Solothurn: Ist diese noch zeitgemäss?" zeigte Wirkung. Die Stromsperre am Mittag wurde aufgehoben!

Dienstag, 1. Januar 2019

GLP sagt NEIN zum Parkierungsreglement in Olten

Die GLP Olten-Gösgen findet dass das Parkierungsreglement zu ungenau formuliert ist und auf die lokalen Probleme zuwenig eingeht, darum sagen wir NEIN zum Parkierungsreglement.

Sonntag, 25. November 2018

Medienmitteilung: glp fasst Ja-Parole zur Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation in der Stadt Solothurn

An ihrer Mitgliederversammlung hat die glp Solothurn und Umgebung im Hinblick auf die Gemeindeversammlung vom 18. Dezember einstimmig die JA-Parole zum Eintreten auf die Vorlage zur Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation in der Stadt Solothurn beschlossen.

Dienstag, 13. November 2018

Medienmitteilung: Ortsplanung Stadt Solothurn - glp fordert Velo-Schnellverbindungen und Massnahmenkonzept für Verkehr

Die glp Solothurn und Umgebung hat zur Ortsplanungsrevision der Stadt Solothurn ihre Stellungnahme eingereicht. Sie unterstützt die vorgeschlagene Stossrichtung des Zonenplanes und die Liberalisierung der Öffnungszeiten der Gastrobetriebe. Auch die im Mobilitätskonzept vorgesehene Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr hin zum ÖV und zum Fuss- und Veloverkehr ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Montag, 29. Oktober 2018

Ortsplanung Stadt Solothurn

Stellungnahme der glp Sektion Solothurn und Umgebung

Montag, 15. Oktober 2018

Ortsplanung Stadt Solothurn

Medienmitteilung: glp mobilisiert für das Nachtleben in der Stadt Solothurn

Dienstag, 11. September 2018

Einreichung Interpellation zur Stromsperre am Mittag in Solothurn

Die glp will von der RegioEnergie wissen, ob die Stromsperre über Mittag noch sinnvoll ist. Bei vielen Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt, stellt die Sperre bei der alltäglichen Erledigung des Haushalts eine spürbare Einschränkung dar.

Donnerstag, 12. Juli 2018

Jugendkonzept der Stadt Solothurn

Stellungnahme der glp Sektion Solothurn und Umgebung

Dienstag, 10. Juli 2018

Ortsplanung Stadt Solothurn

Stellungnahme der CVP/glp-Fraktion zuhanden der öffentlichen Mitwirkung

Dienstag, 3. Juli 2018

Behandlung Postulat zu Arbeitsintegrationsprojekt beim BSU

Das Postulat wurde durch den Gemeinderat einstimmig als erheblich erklärt.

Dienstag, 13. März 2018

Einreichung Postulat zu Arbeitsintegrationsprojekt beim BSU

Claudio Hug will per Postulat prüfen lassen, ob sich in Zusammenarbeit mit dem BSU ein Arbeitsintegrationsprojekt nach Vorbild des Berner Litteringprojekts «Team Sauber» initiieren liesse. Die Erfahrungen in Bern sind positiv. Die Fahrgäste kommen in den Genuss von saubereren Infrastrukturen und die Stadt kann niederschwellige Plätze zur Arbeitsintegration anbieten. Die Stadt Solothurn ist als grösste Aktionärin der BSU die richtige Akteurin, eine solche Prüfung durchzuführen.

Donnerstag, 8. März 2018

Zukunftsworkshop 2018

Rückblick auf einen erfolgreichen Anlass

Dienstag, 21. November 2017

Einreichung Motion zu IT-Ausfälle in Schulen und Verwaltung

Schluss mit Abwarten!

Freitag, 17. November 2017

Engagiert und gestärkt in die Zukunft!

Neuer Vorstand der Sektion Solothurn und Umgebung an der Mitgliederversammlung gewählt

Dienstag, 12. September 2017

Behandlung Interpellation zu den Problemen bei der IT in der Stadt Solothurn

Die Interpellation wird durch das Stadtpräsidium beantwortet. Es wird im Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass der glp Gemeinderat von der Interpellationsantwort nicht befriedigt ist.

Sonntag, 21. Mai 2017

Gemeinderatswahlen Solothurn vom 21. Mai 2017

glp sehr zufrieden mit Sitzerhalt und markantem Zugewinn bei den Wählerprozenten

Dienstag, 28. März 2017

Gemeinderatswahlen Solothurn vom 21. Mai 2017

Zehn Grünliberale kandidieren für den Gemeinderat der Stadt Solothurn

Dienstag, 14. März 2017

Behandlung Motion zur Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation

Die Motion wird mit dem angepassten Wortlaut einstimmig als erheblich erklärt.

Montag, 13. Februar 2017

Räumliches Leitbild Stadt Solothurn

Vernehmlassungsantwort der glp

Dienstag, 15. November 2016

Einreichung Interpellation zu den Problemen bei der IT in der Stadt Solothurn

Dem Vernehmen nach gab es in letzter Zeit eine Häufung von IT-Ausfällen und -Problemen in Schulen und Verwaltung der Stadt Solothurn. Diese erschwerten das Arbeiten für die Angestellten teilweise erheblich. Das Stadtpräsidium wird um die Beantwortung von kritischen Fragen gebeten.

Dienstag, 25. Oktober 2016

Einreichung Motion zur Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation

Mit der Motion verlangen Barbara Streit-Kofmel und Claudio Hug namens der CVP/GLP-Fraktion, dass die Stadt Solothurn die ausserordentliche Gemeindeorganisation einführt. Zur Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage soll eine politisch zusammengesetzte Arbeitsgruppe eingesetzt werden.

Dienstag, 25. Oktober 2016

Ablehnung Motion zur Veräusserung der städtischen Beteiligung an der Regiobank

Die Motion wird mit 2 Ja-Stimmen gegen 26 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen als nicht erheblich erklärt.

Dienstag, 17. Mai 2016

Einreichung Motion zur Veräusserung der städtischen Beteiligung an der Regiobank

Mit der eingereichten Motion verlangt glp-Gemeinderat Claudio Hug, dass die Beteiligung der Stadt Solothurn an der Regiobank von 20 Prozent des Aktienkapitals schrittweise veräussert werden soll. Die Regiobank ist heute eine gewöhnliche Geschäftsbank, welche ohne staatliche Garantie gewinnorientiert am Markt operiert. Die Beteiligung der Stadt mit einem Marktwert von mehr als 40 Millionen Franken lässt sich aus liberaler Sicht nicht mehr rechtfertigen. Mit dem Verkauf soll ein Klumpenrisiko abgebaut und damit ein potentieller Fall „Alpiq“ verhindert werden.