Claudio Hug identifizierte fünf Hauptgründe für die angespannte Lage:
- Stillstand bei der Ortsplanungsrevision: Die fehlende Bautätigkeit führt zu ausbleibenden neuen Steuerzahlerinnen und -zahlern.
- Investitionen ins Quartier Weitblick: Noch bringen diese Projekte keine zusätzlichen Einnahmen.
- Teure Sanierung des Stadtmists: Diese Massnahme sei notwendig, schaffe aber keinen Mehrwert für die Zukunft.
- Hohe laufende Ausgaben: Viele Investitionen seien unumgänglich, belasten aber das Budget.
- Frühere Steuersenkungen: Diese hätten vermieden werden sollen, da sie die finanzielle Basis schwächen.
Handlungsfähigkeit zurückgewinnen
Hug betonte, dass zahlreiche wichtige Projekte – wie die Umgestaltung des Klosterplatzes oder der Bau eines neuen Musikpavillons – derzeit auf Eis liegen. „Keines dieser Projekte können wir uns im Moment leisten, und das ist frustrierend“, so Hug. Er fordert weitere Sparmassnahmen und hält eine Steuererhöhung für unumgänglich, um die Handlungsfähigkeit der Stadt wiederherzustellen. Trotz der düsteren Aussichten zeigte sich der Gemeinderat in der Diskussion einig, dass Lösungen gefunden werden müssen.
GLP bleibt dran
Die GLP Solothurn setzt sich weiterhin für eine nachhaltige Finanzpolitik ein. Sie fordert, dass die Stadt rasch und entschlossen handelt, um die finanzielle Stabilität wiederzuerlangen und wichtige Zukunftsprojekte realisieren zu können. „Das Ziel muss sein, das Steuer möglichst schnell herumzureissen.“ – Claudio Hug, GLP-Gemeinderat
Hier finden Sie den ganzen Artikel zur jüngsten Gemeinderatssitzung: Berichterstattung Rechnung 2024 Stadt Solothurn