Viele offene Fragen – dennoch stehen wir hinter dem Projekt
Am 22. Mai war in der Solothurner Zeitung zu lesen, dass die Fraktion Die Mitte/glp das Projekt Bahnhof Süd zurückweisen will. Dies hing nicht damit zusammen, dass wir das Projekt nicht unterstützen, sondern, dass viele Fragen noch offen sind.
Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 2024 und 2025
Die GLP begrüsst die Anpassungsvorschläge. Vernehmlassungsantwort als PDF
Kommissionen für DGO und Altstadt mit neuen Gesichtern
Durch den Wegzug und neuer Rollenaufteilung innerhalb der Partei kommt es zu Wechseln in den Kommissionen der Stadt Solothurn.
Vernehmlassungsantwort zur 1. Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden (Hundegesetz); 2. Änderung des Gebührentarifs (GT)
Die GLP begrüsst die vorgeschlagenen Anpassungen und beantragt keine Änderungen. Nachfolgend finden sich detaillierte Stellungnahmen zu einzelnen Gesetzestexten.
Parolen zu den Abstimmungen vom 9. Juni 2024
Per E-Voting und Mitgliederversammlung haben die Mitglieder der Grünliberalen Partei Kanton Solothurn (GLP) die Parolen für die vier nationalen Abstimmungen vom 9. Juni 2024 gefasst. Die kantonalen Parolen folgen der nationalen Partei und empfehlen Ja zum Mantelerlass und Nein zu den beiden Gesundheitsinitiativen und zu der Initiative für körperliche Unversehrtheit.
Mitgliederversammlung: Personelle Veränderungen im Vorstand
Die Grünliberale Partei der Sektion Solothurn und Umgebung hielt am Samstag ihre Mitgliederversammlung ab. Neben Veränderungen im Vorstand wurde das Budget für das kommende Jahr verabschiedet und das vergangene Rechnungsjahr erfolgreich abgeschlossen.