Montag, 16. Mai 2022

Grünliberale Kanton Solothurn sind erfreut über das Abstimmungsresultat «Jetz si mir draa»

Die Grünliberale Partei Kanton Solothurn (glp) freut sich über das Abstimmungsresultat zur Volksinitiative «Jetz si mir draa». Mit der Ablehnung der Initiative und der Annahme des Gegenvorschlags ist die Bevölkerung der Abstimmungsempfehlung der glp gefolgt.

Die glp dankt der Bevölkerung für das progressive und vorausschauende Abstimmungsresultat. Die Stimmberechtigten haben erkannt, dass eine Annahme der Initiative zu einem massiven Einbruch der Einnahmen bei Kanton und Gemeinden geführt hätte. Auf der Ausgabenseite wären diese nicht einzusparen gewesen. Daher wurde die Initiative zurecht abgelehnt. Mit dem angenommenen Gegenvorschlag wird die Steuerbelastung bei tiefen und mittleren Einkommen gesenkt. Genau dies war ein Wahlversprechen der glp anlässlich der Kantonsratswahlen 2021. Auch die im Gegenvorschlag enthaltene Begrenzung des Pendlerabzugs ist ein Uranliegen der glp, welches jetzt umgesetzt wird. Bereits 2014 hat die glp einen entsprechenden Vorstoss im Kantonsrat lanciert.