Vernehmlassungsantwort glpSO
«Gesetz über den tiefen Untergrund und Bodenschätze (GUB)»

Der Schutz der Umwelt ist aus Sicht der glp SO höher zu gewichten als dies im jetzigen Entwurf der Fall ist.

Aus Sicht der Grünliberalen weist der Gesetzesentwurf aus Sicht der Nachhaltigkeit noch einige Schwächen auf. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Schaffung der Möglichkeit zur Erkundung und Nutzung der fossilen Energie-rohstoffe Erdgas, Kohle und Erdöl. Im Gesetzesentwurf fehlt ein Abbauverbot dieser Energierohstoffe, bzw. fehlt im Mindesten ein Verbot der Fracking-Methode. Ebenso orten wir Lücken bei der UVP-Pflicht und bei der Verantwor-tung, bzw. bei der Haftung des Konzessionärs. Dieser ist durch das Gesetz für allfällige Umweltschäden, Schäden an Infrastrukturanlagen und Schadenersatzforderungen deutlicher in die Pflicht zu nehmen.

Vernehmlassungen Kanton Solothurn 2015

Energiekonzept des Kantons Solothurn

15. Juni 2015

Das Energiekonzept bietet Chancen für das Gewerbe und die Wirtschaft
Mit dem Energiekonzept ist der Kanton Solothurn auf dem richtigen Weg. Es gibt aber vor allem bei den Massnahmen noch Lücken, die zu schliessen sind. Die glp fordert die Regierung auf, bei der Umsetzung des Konzepts den Nutzen und die Chancen für Gewerbe und Wirtschaft noch mehr hervorzuheben.
Die Grünliberalen werden den Umsetzungsprozess des Energiekonzepts aufmerksam, kritisch und konstruktiv verfolgen und sich zu Wort melden, wenn sie die Ziele des Energiekonzepts gefährdet sehen

Vernehmlassungen Kanton Solothurn 2013

Vernehmlassungsantwort
Totalrevision des Gesetzes über die öffentliche Ruhetage

18. Februar 2013

 

Vernehmlassungsantwort Wirtschaftsgesetz

27. Februar 2013

 

Stellungnahme zum Entwurf Lehrplan 21

23. November 2013

 Eine für diesen Lehrplan zusammengesetzte Arbeitsgruppe der glp Kanton Solothurn hat den Entwurf eingehend geprüft und kommt zum Schluss, dass es ein wunderbares theoretisches Werk mit vielen und guten Ansätzen ist. Zweck der Konsultation ist, das Projekt zu optimieren, um eine möglichst grosse Praxistauglichkeit anzustreben. Die Arbeitsgruppe der glp Kanton Solothurn listet nachfolgend ihre Kritikpunkte auf, begründet sie und fordert entsprechende Verbesserungen oder Korrekturmassnahmen.